UNGASS 2016

Im April 2016 befasst sich die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Rahmen der UNGASS (UN General Assembly Special Session on Drugs) 2016 mit dem weltweiten Drogenproblem. Dies ist eine einmalige Gelegenheit für die 193 UN-Mitgliedstaaten, die internationale Politik in Bezug auf diese globale Herausforderung (neu) zu definieren.

Videobotschaft von UN-Generalsekretär Ban-Ki-moon

Die UNGASS 2016 könnte erstmals einen Richtungswechsel in der internationalen Drogenpolitik herbeiführen, da es mittlerweile eine breite Strömung gibt, die dem Verbotsansatz kritisch gegenübersteht und sich für eine ernsthafte und umfassende Debatte ohne Tabus einsetzt. Es gilt, den bisherigen, unausgewogenen Ansatz zu überprüfen, der sich vorrangig auf die Reduzierung des Drogenangebots konzentriert und aufgrund der zunehmenden Gewalt vermehrt Schaden angerichtet hat.

Eine Gruppe lateinamerikanischer Staaten vertritt gemeinsam mit verschiedenen zivilgesellschaftlichen Organisationen eine Position, die in Übereinstimmung mit den internationalen Konventionen die Menschenrechte in den Vordergrund stellt. Sie setzen sich für neue Ansätze und Alternativen ein, die empirisch gesichert und als Best Practice-Beispiele anerkannt sind.

An die UNGASS richtet sich daher die Erwartung, dass es zu einer wirklichen Debatte kommt, die berücksichtigt, dass hinsichtlich dieses gemeinsamen Problems sowie in der internationalen Zusammenarbeit unterschiedliche Realitäten existieren („Vielfalt in Einheit“). Über die UNGASS-Beschlüsse hinaus ist schon jetzt abzusehen, dass es Brüche im dogmatischen Einheitsdenken geben und sich eine breite Alternativbewegung Gehör verschaffen wird, die mit ihrem auf Gesundheit und Menschenrechten fokussierten Ansatz auf dem ganzen amerikanischen Kontinent und darüber hinaus zunehmend an Gewicht gewinnt.

Quelle:
http://www.unodc.org/ungass2016/

David Rosse
Österreichischer Hanf Verband